„Kompass“ zur Frequenzregulierung
Präsident Homann: "Klärung von verfügbaren Frequenzen für mobiles Breitband ab 2026 "
Ausgabejahr 2020
Erscheinungsdatum 19.08.2020
Die Bundesnetzagentur hat heute den „Frequenzkompass 2020“ veröffentlicht. Dieser enthält erste Überlegungen zur künftigen Verfügbarkeit von Frequenzen für den Mobilfunk. Zudem wird ein Überblick über die nächsten Schritte der Bundesnetzagentur in der Frequenzregulierung gegeben.
"Der Mobilfunk entwickelt sich dynamisch und geeignete Frequenzen sind für die weitere Entwicklung eine entscheidende Ressource. Daher starten wir frühzeitig mit der Klärung von Fragen zur Bereitstellung von Frequenzen für den Mobilfunk ab dem Jahr 2026. Dabei haben wir auch die Interessen anderer Nutzergruppen im Blick"
, sagt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur.
Frühzeitige Rechts- und Planungssicherheit
Zum Ende des Jahres 2025 laufen Frequenznutzungsrechte in den Bereichen 800 MHz, 1800 MHz und 2,6 GHz aus. Das soll nicht zum Stillstand des Netzausbaus führen. Vielmehr soll den Unternehmen frühzeitig größtmögliche Rechts- und Planungssicherheit gegeben werden, damit diese weiterhin in ihre Netze investieren können. Der Ausbau der Breitbandnetze wird schließlich den Verbrauchern zugutekommen, die immer mehr mobile breitbandige Dienste nachfragen.
Verfahren zur Bereitstellung von Frequenzen
Der Frequenzkompass ist ein erster Schritt zur Bereitstellung von Frequenzen. Damit sollen zunächst der Sachverhalt und die Belange der Marktbeteiligten ermittelt werden.
Bis zum 23.10.2020 kann zum Frequenzkompass Stellung genommen werden.
Nach der Anhörung sollen die Stellungnahmen bewertet werden. Danach wird die Bereitstellung geeigneter Frequenzen für den Mobilfunk geprüft. Dabei werden auch die Belange anderer Nutzergruppen berücksichtigt. Zugleich werden auch die Auswirkungen der anstehenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes zu beachten sein.
Der Frequenzkompass und weitere Informationen zum mobilen Breitband können abgerufen werden unter: www.bundesnetzagentur.de/mobilesbreitband.