Jah­res­be­richt 2008

Ausgabejahr 2009
Erscheinungsdatum 02.04.2009

Zahlreiche Chancen für Investitionen und zusätzliche Impulse für Innovationen plant die Bundesnetzagentur. Ihr Präsident, Matthias Kurth, sagte bei der Vorstellung des Jahresberichts 2008: "Schon die mit Hochdruck vorbereitete Frequenzvergabe von 360 MHz des Frequenzspektrums stellt die größte Frequenzvergabe dar, die jemals in Deutschland durchgeführt wird. Die Unternehmen haben die Möglichkeit, die Zukunft des mobilen Breitbandzugangs jetzt zu gestalten."

"Deutschland wird bei der Vergabe der sog. Digitalen Dividende auch in Europa Vorreiter sein und dem exponentiell wachsenden mobilen Datenverkehr genügend Kapazitäten bereitstellen", erklärte Kurth.

"Trotz der Finanzmarktkrise sind Netz- und Infrastrukturinvestitionen attraktiv, da sie langfristig sichere Ertragsperspektiven bieten und die Nachfrage kalkulierbar und stabil bleibt. Regulierte Sektoren gewähren eine Deckung von Kosten und einen angemessenen Gewinn", so Kurth weiter.

Telekommunikation

Seit der vollständigen Marktöffnung 1998 sind im Telekommunikationsmarkt insgesamt ca. 80 Mrd. Euro investiert worden, davon mehr als die Hälfte von den seit der Liberalisierung neu im Markt tätigen Wettbewerbern. Diese haben ihre Investitionsausgaben seit dem Jahr 2004 kontinuierlich gesteigert. In den Jahren 2007 und 2008 wurden von den Wettbewerbern jeweils 3,9 Mrd. Euro investiert. Mit einem Investitionsanteil von 58 Prozent liegen sie damit vor der Deutschen Telekom AG (DT AG), die im Jahr 2008 rund 2,8 Mrd. Euro investierte.

"Nach rund zehn Jahren Regulierung kann also festgehalten werden, dass die regulatorischen Rahmenbedingungen für ein wettbewerbliches Umfeld gesorgt haben, in dem es sich zu investieren lohnt", so Kurth.

"Dank der Informations- und Kommunikationstechnologie wurden mit dem Mobilfunk und dem Internet Millionen von Arbeitsplätzen geschaffen, das private Konsumverhalten, aber auch die Wirtschaft insgesamt grundlegend verändert. Diese innovativen Impulse sind bei Weitem noch nicht ausgeschöpft. Investitionen in die Infrastrukturen stehen gerade auch in der weltweiten Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise im besonderen Fokus, weil sie ein erhebliches Potential für gesamtwirtschaftliche Impulse bieten", sagte Kurth.

Die Breitbandversorgung wächst in Deutschland nach wie vor. Ende 2008 gab es insgesamt etwa 22,6 Mio. Breitbandanschlüsse. Auf die deutschen Haushalte bezogen ergibt sich eine Penetrationsrate von ca. 57 Prozent. Damit verfügt in Deutschland bereits mehr als jeder zweite Haushalt über einen Breitbandanschluss. Zwischen Juli 2007 und Juli 2008 hatte Deutschland mit rund 4,2 Mio. neuen Breitbandanschlüssen den höchsten absoluten Zuwachs an Breitbandanschlüssen in Europa verbuchen können. In deutlichem Abstand folgen andere große Flächenländer wie Frankreich, Großbritannien und Italien.

Mit einem Plus von ca. 2,4 Mio. Anschlüssen ist der DSL-Markt auch im Jahr 2008 wieder gewachsen. Ende 2008 waren damit rund 20,9 Mio. DSL-Anschlüsse in Betrieb. Für die Realisierung von DSL-Anschlüssen nutzen Wettbewerber neben selbst verlegten Anschlussleitungen bzw. Funkanschlüssen überwiegend die bereits vorhandenen Teilnehmeranschlussleitungen (TAL) der DT AG als Vorleistung. Mit einem Plus von 2 Mio. neuen Anmietungen konnten die bereits in den Vorjahren bemerkenswerten Wachstumsraten im Jahr 2008 nochmals übertroffen werden, so dass sich die Absatzmenge aller in Betrieb befindlichen Produktvarianten auf rund 8,4 Mio. belief.

Der weitere Ausbau der Breitbandversorgung steht im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses, da leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Informationsaustausch ein wesentliches Fundament für wirtschaftliches Wachstum darstellen. Die Bundesregierung hat sich mit ihrer Breitbandstrategie das Ziel gesetzt, durch ein Bündel von Maßnahmen flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar zu machen und so die bisherigen Versorgungslücken zu schließen.

"Die weltweite Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise erfordert außergewöhnliche Anstrengungen und ungewöhnliche Maßnahmen zur Belebung von Wachstum und Beschäftigung. Die Bundesnetzagentur ist bereit, ihren Erfahrungsschatz des vergangenen Jahrzehnts einzubringen und nutzbar zu machen, damit die ambitionierten und ehrgeizigen Ziele der Breitbandstrategie der Bundesregierung erreicht werden können", betonte Kurth.

Als Beiträge der Bundesnetzagentur sieht Kurth nicht nur die richtige Balance zwischen Investitionsanreizen und Wettbewerb durch Regulierungsentscheidungen wie bei der TAL und den Mobilfunkterminierungsentgelten. "Wir erstellen einen Infrastrukturatlas, den alle Unternehmen nutzen können, die Breitbandnetze auf dem Lande aufbauen wollen. Dort finden sie Zusammenstellungen bereits vorhandener Infrastrukturen oder Leerrohre, die sie nutzen können, um den Aufbau zu beschleunigen und zu optimieren", erklärte Kurth.

Zu einer flächendeckenden Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen wird auch der Einsatz von leistungsstarken Funktechnologien beitragen. Eine besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang Frequenzen im Spektrum von 790 bis 862 MHz zu, die bislang von Rundfunk und militärischen Bedarfsträgern genutzt wurden. Die Entscheidung im Bundesrat über die Nutzung dieser frei werdenden Frequenzen, der sog. Digitalen Dividende, steht zwar noch aus. Die Bundesnetzagentur hat jedoch schon jetzt erste Eckpunkte für die Vergabe der Frequenzen entwickelt, um das Potential der sog. Digitalen Dividende zügig zu nutzen und auf diese Weise die Versorgung der Bevölkerung mit breitbandigen Internetanschlüssen zu fördern. Die Eckpunkte sind am 1. April 2009 im Amtsblatt der Bundesnetzagentur veröffentlicht worden.

"Die Bundesnetzagentur ist bestrebt, bei der Vorbereitung und der Durchführung eines Verfahrens zur Vergabe der Frequenzen der sog. Digitalen Dividende alle Gestaltungsspielräume zur Verfahrensbeschleunigung und Verfahrensstraffung auszuschöpfen. Eine solche Beschleunigung kann u. a. dadurch erreicht werden, dass die Vergabe der Frequenzen im Bereich von 790 MHz bis 862 MHz in die laufende Vorbereitung des Vergabeverfahrens für die Frequenzbereiche bei 1,8 GHz, 2 GHz und 2,6 GHz einbezogen wird. Wenn hier alle Beteiligten intensiv und zügig zusammenarbeiten, kann das Vergabeverfahren noch in 2009 starten", erklärte Kurth.

In den Mobilfunknetzen gab es Ende 2008 rund 107,2 Mio. Teilnehmer. Damit wurde eine Penetrationsrate von 130,6 Prozent erreicht, so dass im statistischen Durchschnitt mehr als ein Vertragsverhältnis auf jeden Einwohner Deutschlands entfällt. Die Verlagerung der Teilnehmer-Marktanteile zu Gunsten der kleineren Netzbetreiber E-Plus und O2 wurde im abgelaufenen Jahr 2008 weiter fortgesetzt. Nach einer rückläufigen Tendenz in den Jahren 2005 und 2006 stieg der Teilnehmeranteil der Mobilfunk-Service-Provider am Gesamtmobilfunkmarkt im Jahr 2007 wieder auf über 26 Prozent. Er hielt sich auch bis Mitte 2008 auf diesem Niveau.

Die Netzabdeckung des Universal Mobile Telecommunications Systems (UMTS) - bezogen auf die Bevölkerung - lag 2008 abhängig vom jeweiligen Netzbetreiber zwischen 56 Prozent und 81 Prozent. Die Zahl der regelmäßigen UMTS-Nutzer ist nach den jüngsten Zahlen von 2005 bis 2008 fast um das Fünffache gestiegen.

Energie

Auch im Bereich der Strom- und Gasnetze wird die vollständige Anpassung an die nationalen und internationalen Anforderungen in Zukunft zu technisch und finanziell weitreichenden Anstrengungen führen, die den heutigen Mitteleinsatz übersteigen werden. Die gestiegenen Kosten der Kapitalaufnahme als Folge der Finanzkrise und des Konjunktureinbruchs dürften für regulierte Netzbetreiber allerdings ein lösbares Finanzierungsproblem darstellen. Aufgrund der stabilen Rahmenbedingungen im Netzbereich kann davon ausgegangen werden, dass die Kreditvergabe für Investitionen in Energienetze aufgrund des geringen Anlagerisikos wesentlich positiver ausfällt als für Investitionen in andere wettbewerbliche Bereiche.

"Das von uns zügig umgesetzte Regulierungs- und Anreizsystem setzt positive Signale und Bedingungen für Investitionen in die Netze. Damit wird auch in Zukunft die Versorgungssicherheit in Deutschland gewährleistet, die Verbraucherinteressen werden geschützt. Gleichzeitig ist es notwendig, im Netzbereich als einem Monopolbereich Produktivitäts- und Effizienzsteigerungen zu realisieren. Die Anreizregulierung setzt deshalb für jedes Unternehmen Anreize, bei vorgegebener Erlösobergrenze durch Kostensenkungen Mehrerlöse zu erzielen und damit wie jedes Unternehmen im Markt zu agieren. Bei der Festlegung der Erlösobergrenze werden u. a. auch die individuelle Effizienz der Netzbetreiber betrachtet und verbindliche unternehmensindividuelle Effizienzziele abgeleitet", sagte Kurth.

"Gleichzeitig wird allen Netzbetreibern eine Rendite für Investitionen in den Erhalt und den Ausbau von Netzen garantiert, die einheitlich für alle Strom- und Gasnetze bei 9,29 Prozent vor Steuern für Neuanlagen und 7,56 Prozent vor Steuern für Altanlagen liegt. Der Eigenkapitalzinssatz berücksichtigt neben den internationalen Renditemöglichkeiten im Netzsektor insbesondere das unternehmerische Risiko bei der Investition von Eigenkapital in langfristig nutzbare Infrastrukturen der Strom- und Gasnetzbetreiber. Insgesamt handelt es sich bei der Eigenkapitalrendite um einen mehr als auskömmlichen Zinssatz, der in der Lage ist, im internationalen Wettbewerb um Kapital eine dem Risiko entsprechende Verzinsung zu garantieren", so Kurth.

Im Rahmen der Anreizregulierung legte die Bundesnetzagentur Effizienzwerte und Erlösobergrenzen fest. Im Strombereich lag die von der Bundesnetzagentur ermittelte durchschnittlich Effizienz der Netzbetreiber bei 92,2 Prozent, im Gasbereich bei 89,2 Prozent. Die niedrigste ermittelte Effizienz aller von der Bundesnetzagentur bearbeiteten Netzbetreiber lag bei 75,5 Prozent (Strom) bzw. 60,39 Prozent (Gas).

Bei der Festlegung der Erlösobergrenze ergab sich für die meisten Netzbetreiber eine Erhöhung der Erlösobergrenze gegenüber den in der letzten Entgeltgenehmigung anerkannten Netzkosten. Im Strombereich liegt diese Erhöhung durchschnittlich bei rund 2 Prozent; im Gasbereich bei durchschnittlich 4 Prozent. Der Anstieg der Erlösobergrenze hat verschiedene Gründe. Zunächst wurde mit der sog. Best-of-four-Abrechnung im Effizienzvergleich eine sehr großzügige Regelung für die Netzbetreiber im Hinblick auf die Bestimmung ihrer Effizienz getroffen. Weiterhin hatten die Netzbetreiber die Möglichkeit, einen pauschalierten Investitionszuschlag zu beantragen und eine Übergangsregelung hinsichtlich der Personalzusatzkosten im Rahmen der dauerhaft nicht beeinflussbaren Kostenbestandteile wahrzunehmen. Schließlich ging auch die allgemeine Geldwertentwicklung in die Erlösobergrenze mit ein. Bei den Übertragungsnetzbetreibern (ÜNB) sind die teilweise stark gestiegenen Kosten für die sog. Systemdienstleistungen hervorzuheben. Im Ergebnis kam es in einigen Fällen zu erheblichen Kostensteigerungen. Aus diesen Effekten ergibt sich bei den ÜNB ein deutlicher Anstieg der Erlösobergrenzen von 7,6 Prozent bis hin zu 30,2 Prozent.

Die Zunahme des Wettbewerbs zeigte sich auch 2008 an der steigenden Zahl der Lieferantenwechsel und den weiter gesunkenen Netzentgelten. Mit der Festlegung über bundesweit einheitliche Geschäftsprozesse für den Lieferantenwechsel im Gassektor (GeLi Gas) und der damit verbundenen Standardisierung der Prozesse und Datenformate hat die Bundesnetzagentur 2008 eine weitere entscheidende Voraussetzung für einen stärkeren Wettbewerb im Gasmarkt mit entsprechenden Möglichkeiten des Lieferantenwechsels für den Verbraucher geschaffen.

Bereits 2007 konnte eine deutliche Zunahme der mengenbezogenen Wechselquote von 1,25 Prozent im Jahr 2006 auf 3,79 Prozent im Jahr 2007 verzeichnet werden. Einen deutlichen Hinweis auf die weitere Belebung des Wettbewerbs geben aktuelle Marktdaten über die Anzahl alternativer Gasanbieter in einzelnen Regionen. Konnte der Verbraucher zu Beginn des Jahres 2008 im Durchschnitt zwischen zwei Gasanbietern in seinem Versorgungsgebiet wählen, waren es im Januar 2009 im Durchschnitt sieben Gaslieferanten und in der Spitze bis zu 18 Anbieter. Zudem kann der Kunde in einzelnen Regionen zwischen mehr als 20 verschiedenen Gasprodukten bzw. -tarifen wählen.

Im Elektrizitätsbereich hat sich die Anzahl der Lieferantenwechsel bei Haushaltskunden von 2006 auf 2007 verdoppelt, was ebenfalls auf ein steigendes Bewusstsein der Verbraucher sowie zuverlässig funktionierende Wechselprozesse zurückgeführt werden kann. Rund 1,5 Mio. Haushalte haben 2007 bei ihrem Stromversorger einen anderen Tarif gewählt oder den Versorger gewechselt.

Kurth appellierte angesichts der Preisunterschiede bei Strom und Gas an die Verbraucher, noch aktiver von der Wechselmöglichkeit Gebrauch zu machen. "Wenn nach allgemeinen Preisvergleichen jetzt ein durchschnittlicher Haushalt bei Strom jährlich bis zu 300 Euro sparen kann und auch bei Gas bis zu 400 Euro gespart werden können, dann sollte jeder insbesondere bei Preiserhöhungen alternative Angebote prüfen. Es ist schon interessant zu beobachten, dass angesichts der fallenden Großhandelspreise einige Anbieter noch Preiserhöhungen durchsetzen wollen, während andere bereits Preissenkungen vornehmen. Der wachsende Wettbewerb um die privaten Kunden zeigt auch, dass kommunale Anbieter durchaus gute Marktchancen bei bundesweiten Angeboten besitzen. Bewegliche und zukunftsorientierte Stadtwerke zeigen, dass sie nicht Opfer, sondern Gewinner im Wettbewerb sein können", sagte Kurth.

Erfolge konnte die Bundesnetzagentur auch bei der Entwicklung der Netzentgelte verzeichnen. Zum 1. April 2008 betrug der Anteil der Netzentgelte am Strompreis beim Haushaltskunden 27,4 Prozent. Ein Jahr zuvor lag er noch bei 31,5 Prozent. Damit war der Anteil der Netzentgelte am Strompreis für Haushaltskunden 2008 erstmals geringer als der Anteil für Energiebeschaffung und Vertrieb (34,2 Prozent). Das Netzentgelt betrug zum 1. April 2008 beim Haushaltskundenpreis im Durchschnitt 5,92 Cent pro kWh gegenüber 6,34 Cent im Jahr 2007.

Auch beim Gaspreis im Bereich der Haushaltskunden stellte der Preisbestandteil Energiebeschaffung und Vertrieb mit 54,2 Prozent zum 1. April 2008 den größten Anteil dar. Der Anteil der Netzentgelte betrug zur gleichen Zeit 18,3 Prozent und lag damit auf dem Vorjahresniveau. Das Netzentgelt lag beim Haushaltskundenpreis sowohl 2007 als auch 2008 zum Stichtag 1. April bei rund 1,2 Cent pro kWh.

Die energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen werden zukünftig die Anforderungen an die Transportnetze Gas und Strom erhöhen. Im Bereich der Übertragungsnetze Strom werden Netzausbaumaßnahmen unumgänglich sein, um auch in Zukunft innerdeutsche Engpässe weitestgehend zu vermeiden. Bereits heute werden punktuell und situationsbezogen Maßnahmen zum Engpassmanagement ergriffen, um strukturelle Engpässe zu vermeiden. Dass die ÜNB ihrer gesetzlichen Verantwortung nachkommen wollen, zeigen nicht zuletzt die Erkenntnisse aus den Netzausbauberichten der ÜNB. In ihrem Bericht zur Auswertung der Netzzustands- und -ausbauberichte der deutschen ÜNB hat die Bundesnetzagentur in 2008 ein steigendes Volumen geplanter Investitionen erkennen können. Dies umfasst neben dem Ersatz bestehender auch die Errichtung neuer Betriebsmittel, um den zukünftigen Anforderungen gerecht werden zu können. Die Bundesnetzagentur hat allerdings festgestellt, dass es in erheblichem Maß zu Verzögerungen der Ausbaumaßnahmen gekommen ist und die tatsächlichen Investitionen in 2007 von den Planzahlen in 2006 stark abweichen. Als wesentlicher Grund hierfür sind langwierige Genehmigungsverfahren zu nennen, die auch auf Akzeptanzproblemen in der Bevölkerung beruhen.

Die in der Presse zitierten Investitionszahlen für Stromnetze für die Jahre 2008 und 2009 stellen lediglich eine Korrektur der ursprünglichen Planzahlen dar. Trotz dieser Korrektur ist ein positiver Trend für die nächsten Jahre im Hinblick auf Strominvestitionen erkennbar. So stiegen die Investitionen von einem Wert von 2.370 Mio. Euro im Jahr 2007 auf 3.200 Mio. Euro im Jahr 2008. Dies entspricht einem Anstieg von 35 Prozent.

Mit Blick auf die Auslastung der Gasnetze wird deutlich, dass die bestehenden technischen Kapazitäten zu einem großen Teil in aller Regel ausreichen könnten, um den durchschnittlichen derzeitigen Bedarf inländischer Transportkapazitäten zu decken. Bei der Zusammenlegung der Gas- Marktgebiete könnte in Zukunft ein Ausbaubedarf bestehen, der derzeit allerdings noch nicht abschätzbar ist. Dass dennoch im Gasbereich ein starker Ausbaubedarf beispielsweise auf Grund laufender Open-Season-Verfahren ermittelt wurde, könnte zum Teil auch auf vertragliche Engpässe zurückzuführen sein, deren Behebung allerdings durch verbesserte Engpassmanagementverfahren sowie den Abbau unnötiger Marktzutrittsbarrieren und nicht durch Netzausbau erfolgen sollte.

Eisenbahnen

Die Marktliberalisierung zeigt auch im Eisenbahnbereich positive Effekte auf Wettbewerbslandschaft, Marktwachstum und Innovationspotential. Durch die Marktöffnung und gleichzeitige Sicherstellung des diskriminierungsfreien Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur konnte sich mittlerweile eine Vielzahl von Eisenbahnunternehmen als Alternative zur Deutschen Bahn AG (DB AG) etablieren.

"Im Schienengüterverkehr haben Wettbewerber des DB-Konzerns inzwischen einen Marktanteil von über 20 Prozent erreicht. Das starke Marktwachstum in diesem Bereich, das in den letzten Jahren bei etwa sieben Prozent jährlich lag, ist wesentlich auf das Wachstum dieser Wettbewerber zurückzuführen", betonte Kurth. Insgesamt lag der Anstieg der auf der Schiene erbrachten Verkehrsleistung in den vergangenen Jahren über dem Verkehrsleistungswachstum der straßengebundenen Verkehre.

Der Anstieg der Verkehrsleistungen bleibt jedoch nicht ohne Folgen für die Netzbetreiber. Trotz der gegenwärtigen gesamtwirtschaftlichen Wachstumsdelle wird der Schienenverkehr nach den Prognosen weiter zunehmen. Die Möglichkeiten zum Ausbau der Schienenwege sind in den nächsten Jahren aufgrund planungsrechtlicher und finanzieller Rahmenbedingungen aber begrenzt. Marktwachstum sowie intra- und intermodaler Wettbewerb sind somit wesentliche Treiber für Innovationen bei den Eisenbahninfrastrukturunternehmen.

"Für die Netzbetreiber gilt es, durch neue Prozesse und Technologien die Kapazitäten bei gegebener Gleisinfrastruktur zu erhöhen. Nur wenn es gelingt, diese Innovationen weiter umzusetzen, können die Anforderungen des steigenden Verkehrs an die Eisenbahninfrastrukturkapazität erfüllt werden. Wachstum und zunehmende Beschäftigung im Eisenbahnsektor werden sich daher nur einstellen, wenn die Netzbetreiber ihren Beitrag zur Steigerung der Attraktivität des Schienenverkehrs leisten", erklärte Kurth.

Post

Auch im Bereich der Postdienstleistungen erleichtern Innovationen und neue Technologien die Arbeit. Den Unternehmen ist es dadurch möglich, ihre qualitativ hochwertigen Transport- und Logistikdienste, die der Wirtschaft eine arbeitsteilige wie termingerechte Produktion ermöglichen, in nationalen und internationalen Netzwerken zu optimieren und zu erweitern. Dabei spielen neueste Techniken im Bereich der Sendungsverfolgung, z. B. RFID (Radio Frequency Identification), eine wichtige Rolle. RFID ist ein auf Transpondertechnik basierendes Verfahren zur Auszeichnung, Identifikation und Lokalisierung von Gegenständen.

"Durch den Ausbau und die Verbesserung bestehender Strukturen werden die Postnetze und -dienste auch in Zukunft ein unerlässlicher Produktivitäts- und Wachstumsmotor für die deutsche Wirtschaft sein. Im Jahr 2008 ist der Postmarkt insgesamt um rund 3 Prozent auf weit über 25 Mrd. Euro gewachsen. Hierzu hat die weit überdurchschnittliche Wachstumsrate im Kurier-, Expressund Paketmarkt (KEP-Markt) beigetragen", sagte Kurth. Im KEP-Markt herrscht bereits funktionsfähiger Wettbewerb: Es gibt fünf große Unternehmen und eine Vielzahl von kleinen und mittleren Unternehmen. Der Marktanteil der Wettbewerber der Deutschen Post AG liegt bei über 60 Prozent. Der Briefmarkt hingegen stagniert.

Pressemitteilung (pdf / 44 KB)

nach oben