Öf­fent­li­che War­nun­gen - Technische Richt­li­nie nach § 164a TKG

Gemäß § 164a Absatz 4 TKG und § 164a Absatz 5 Satz 1 TKG sind die technischen Einzelheiten

• über die grundlegenden technischen Anforderungen für die Aussendung von Warnungen im öffentlichen Mobilfunknetz, einschließlich der zu beachtenden Sicherheitsanforderungen,
• über die organisatorischen Rahmenbedingungen für die Aussendung von Warnungen, einschließlich Erreichbarkeits- und Reaktionszeiten,
• zum Umfang der bei der Aussendung von Warnungen zu erbringenden Leistungsmerkmale, einschließlich der dabei verarbeiteten Daten sowie
• zur Konkretisierung der Verpflichtungen für Anbieter nach § 164a Absatz 3

durch die Bundesnetzagentur in einer Technischen Richtlinie festzulegen.

Hierzu hat die Bundesnetzagentur am 23.02.2022 eine Technische Richtlinie veröffentlicht. Bei ihrer Umsetzung hat sich an einzelnen Stellen gezeigt, dass Anforderungen ergänzt oder in näheren Einzelheiten beschrieben werden müssen. Die Ergänzungen sind durch farbliche Markierungen im Entwurf herausgehoben. Die Bundesnetzagentur beabsichtigt, hinsichtlich der ergänzten Anforderungen erforderlichenfalls Umsetzungsfristen über den 23.02.2023 hinaus festzusetzen, der als Frist für die ursprünglich veröffentlichte Technische Richtlinie gilt.

Unabhängig davon behält sich die Bundesnetzagentur hierzu vor, je nach Ergebnis dieser Anhörung in einer Arbeitsgruppe mit den Betroffenen eine ggf. weiter ausspezifizierte Lösung in diesem Punkt zu erarbeiten.

Es ist beabsichtigt, die ergänzte Fassung der TR DE-Alert auf der Basis des im Anhang beigefügten Entwurfs als Ausgabe 1.1 in Kraft treten zu lassen.

Dieser Anhörungstext und der Entwurf der TR DE-Alert können unter den folgenden Links abgerufen werden:

Anhörungstext (pdf / 222 KB)

Entwurf TR DE-Alert 1.1 (pdf / 1 MB)

Hinweis:
Die Bundesnetzagentur hat die zum Download bereitgestellte Datei „Entwurf TR DE-Alert 1.1“ am 10.08.2022 um 15:30 Uhr aktualisiert. Die aktualisierte Version betrifft ausschließlich Tabelle 3 (Message Identifier einer CB-Nachricht in Abhängigkeit der CAPv1.2-Informationselemente) in Abschnitt 8. Dort wurde in der neu hinzugefügten und mit Gelb markierten Zeile fälschlicherweise "Andere" statt "Deutsch" in das Feld „info.language“ eingetragen.

Die Bundesnetzagentur behält sich vor, die Stellungnahmen zu veröffentlichen (in einer zusammengefassten Form oder vollständig). Ausführungen, bei denen es sich um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse handelt, sind entsprechend zu kennzeichnen. Eine um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse bereinigte Fassung für die Veröffentlichung sollte in diesem Falle beigefügt werden. Wenn keine geschwärzte Fassung beigefügt wird, wird davon ausgegangen, dass die Stellungnahme keine Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthält und die Stellungnahme daher unverändert veröffentlicht werden kann.

Vorbemerkung:

Im Amtsblatt 15/2022 vom 10.08.2022 wurde mit der Mitteilung 147/2022 der Entwurf der ergänzten Fassung der Technischen Richtlinie DE-Alert (TR DE-Alert) veröffentlicht sowie auf die Veröffentlichung der Stellungnahmen hingewiesen. Die gem. § 164a Absatz 5 TKG unter Berücksichtigung der Verordnung für die Aussendung öffentlicher Warnungen in Mobilfunknetzen (Mobilfunk-Warn-Verordnung, MWV) zu Beteiligenden erhielten die Gelegenheit, zu dem Entwurf der ergänzten Fassung der TR DE-Alert bis zum 09.09.2022 Stellung zu nehmen.

Es sind bei der Bundesnetzagentur gem. § 164a Absatz 5 TKG nachfolgende Stellungnahmen eingegangen, die sich wie folgt ergeben:

Neben den nach § 164a Absatz 5 TKG zu beteiligenden Stellen und Verbänden erhielt die Bundesnetzagentur darüber hinaus vier weitere Stellungnahmen:

Die einzelnen Stellungnahmen können unter dem jeweiligen Link abgerufen werden:

Stellungnahme: Bitkom und VATM (pdf / 93 KB)

Stellungnahme: Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (pdf / 201 KB)

Stellungnahme: AG KRITIS (pdf / 56 KB)

Stellungnahme: Deutsche Telekom AG (PDF / 6 MB)

Stellungnahme: Telefónica Germany (pdf / 725 KB)

Stellungnahme: Vodafone GmbH (pdf / 85 KB)

Erster Entwurf der TR DE-Alert (Stand 08. Dezember 2021)

Der Entwurf der TR DE-Alert kann unter dem folgenden Link abgerufen werden:

Erste Anhörung zur TR DE-Alert

Gemäß § 164a Absatz 5 Satz 1 i. V. m § 164a Absatz 4 Nr. 1 bis 4 TKG sind die technischen Einzelheiten

• über die grundlegenden technischen Anforderungen für die Aussendung von Warnungen im öffentlichen Mobilfunknetz, einschließlich der zu beachtenden Sicherheitsanforderungen,
• über die organisatorischen Rahmenbedingungen für die Aussendung von Warnungen, einschließlich Erreichbarkeits- und Reaktionszeiten,
• zum Umfang der bei der Aussendung von Warnungen zu erbringenden Leistungsmerkmale, einschließlich der dabei verarbeiteten Daten sowie
• zur Konkretisierung der Verpflichtungen für Anbieter nach § 164a Absatz 3

durch die Bundesnetzagentur in einer Technischen Richtlinie TR festzulegen.

Es ist beabsichtigt, die TR DE-Alert auf der Basis des untenstehend veröffentlichten Entwurfs als Ausgabe 1.0 in Kraft treten zu lassen.

Die Bundesnetzagentur behält sich vor, die Stellungnahmen zu veröffentlichen (in einer zusammengefassten Form oder vollständig). Ausführungen, bei denen es sich um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse handelt, sind entsprechend zu kennzeichnen. Eine um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse bereinigte Fassung für die Veröffentlichung sollte in diesem Falle beigefügt werden. Wenn keine geschwärzte Fassung beigefügt wird, wird davon ausgegangen, dass die Stellungnahme keine Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthält und die Stellungnahme daher unverändert veröffentlicht werden kann.

Veröffentlichung der Stellungnahmen zum Entwurf der TR DE-Alert

Vorbemerkung:
Im Amtsblatt 15/2022 vom 10.08.2022 wurde mit der Mitteilung 147/2022 der Entwurf der ergänzten Fassung der Technischen Richtlinie DE-Alert (TR DE-Alert) veröffentlicht sowie auf die Veröffentlichung der Stellungnahmen hingewiesen. Die gem. § 164a Absatz 5 TKG unter Berücksichtigung der Verordnung für die Aussendung öffentlicher Warnungen in Mobilfunknetzen (Mobilfunk-Warn-Verordnung, MWV) zu Beteiligenden erhielten die Gelegenheit, zu dem Entwurf der ergänzten Fassung der TR DE-Alert bis zum 09.09.2022 Stellung zu nehmen.

Es sind bei der Bundesnetzagentur gem. § 164a Absatz 5 TKG nachfolgende Stellungnahmen eingegangen, die sich wie folgt ergeben:

Neben den nach § 164a Absatz 5 TKG zu beteiligenden Stellen und Verbänden erhielt die Bundesnetzagentur darüber hinaus vier weitere Stellungnahmen:

Die einzelnen Stellungnahmen können unter dem jeweiligen Link abgerufen werden:

Stellungnahme: Bitkom und VATM (pdf / 93 KB)

Stellungnahme: Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (pdf / 201 KB)

Stellungnahme: AG KRITIS (pdf / 56 KB)

Stellungnahme: Deutsche Telekom AG (PDF / 6 MB)

Stellungnahme: Telefónica Germany (pdf / 725 KB)

Stellungnahme: Vodafone GmbH (pdf / 85 KB)

Veröffentlichung der Technischen Richtlinie gem. § 164a Absatz 5 TKG in der Ausgabe 1.0

Dieser Verfügungstext kann im Amtsblatt 04/2022 der Bundesnetzagentur vom 23.02.2022 eingesehen werden. Die vollständige Entscheidung zur TR DE-Alert 1.0 kann unter folgendem Link abgerufen werden: