In­for­ma­tio­nen zur Bau­leit­pla­nung

Beeinflussungen von Richtfunkstrecken durch neue Bauwerke mit Bauhöhen unter 20 Metern sind nicht sehr wahrscheinlich. Auf das Einholen von Stellungnahmen der Bundesnetzagentur zu Planverfahren mit geringer Bauhöhe ist daher im Kontext des Richtfunks zu verzichten. Ausnahmen bilden Photovoltaikanlagen ab einer Fläche von ca. 200 m², da diese die Funkmessstationen der Bundesnetzagentur auch bei geringeren Bauhöhen stören können.

Hinsichtlich einer Veröffentlichung von Richtfunkstrecken in Flächennutzungsplänen ist zu beachten, dass dieses Verfahren nicht zwingend vorgeschrieben ist und nur eine mögliche Maßnahme zur vorsorglichen Störungsvermeidung darstellt, die auch durch die öffentlichen Planungsträger nicht einheitlich gehandhabt wird. Eine Darstellung der Trassenverläufe in den Planunterlagen ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Betreiber möglich (Datenschutz). Unter Berücksichtigung dieser Bedingung und der hohen Anzahl laufend neu hinzukommender Richtfunkstrecken ist es auf regionaler Ebene somit kaum möglich, ständig aktuelle Übersichten zu führen.

Neben einer Frequenzzuteilung ist für eine geplante Nutzung von Antennenmasten die Beantragung einer Standortbescheinigung gemäß der "Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder (BEMFV)" für ortsfeste Funkanlagen mit einer äquivalenten isotropen Strahlungsleistung (EIRP) von 10 Watt und mehr erforderlich. Ortsfeste Funkanlagen, die keinen systembezogenen Sicherheitsabstand aufweisen, sind von der Standortbescheinigungspflicht ausgenommen. In diesen Fällen sind lediglich die Installationsorte anzuzeigen. Die formblattgebundenen Anträge auf Standortbescheinigungen bzw. die Anzeigen zu den Installationsorten sind vor Inbetriebnahme der Funkanlagen bei den regional zuständigen Dienstleistungszentren der Bundesnetzagentur einzureichen.

Standortbescheinigung: EMF-Datenbank

Frequenzzuteilung: Verwaltungsvorschriften

Photovoltaikanlagen können den Empfang nahgelegener Funkmessstationen der Bundesnetzagentur beeinträchtigen. Für Bauplanungen von Photovoltaikanlagen ab einer Fläche von ca. 200 m², die sich in Nachbarschaft zu Funkmessstationen der Bundesnetzagentur befinden, wird daher eine frühzeitige Beteiligung der Bundesnetzagentur als Träger öffentlicher Belange empfohlen.

Der Gesetzgeber hat 2014 damit begonnen ein neues Register einzuführen und die Bundesnetzagentur mit seiner Einrichtung und seinem Betrieb beauftragt: Das Marktstammdatenregister (MaStR). Die Bundesnetzagentur stellt das MaStR als behördliches Register für den Strom- und Gasmarkt auf der Basis von § 111e und § 111f EnWG sowie der Verordnung über die Registrierung energiewirtschaftlicher Daten (MaStRV) zur Verfügung.

Die Registrierung im Marktstammdatenregister ist für alle Solaranlagen verpflichtend, die unmittelbar oder mittelbar an ein Strom- bzw. Gasnetz angeschlossen sind oder werden sollen. Die Pflicht besteht unabhängig davon, ob die Anlagen eine Förderung nach dem EEG erhalten und unabhängig vom Inbetriebnahmedatum.

Eine Registrierung von Einheiten in der Entwurfs- oder Errichtungsphase, deren Inbetriebnahme geplant ist (Projekte), ist nach der MaStRV verpflichtend, wenn diese eine Zulassung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz benötigen.

Wenn eine Förderung für eine Solaranlage in Anspruch genommen wird, kann diese nur dann ohne Abzüge ausbezahlt werden, wenn die gesetzlichen Registrierungspflichten und -fristen eingehalten wurden. Wenn die Frist überschritten ist, wird die Zahlung vom Netzbetreiber zurückgehalten. Außerdem erlischt bei einer Fristüberschreitung der Förderanspruch möglicherweise teilweise oder vollständig und wird auch nicht nachgezahlt.

Grundsätzlich handeln Sie ordnungswidrig, wenn Sie eine Registrierung im Marktstammdatenregister nicht rechtzeitig vornehmen.

Die Bundesnetzagentur führt als zentrale Informationsstelle des Bundes insbesondere zu Planungszwecken den bundesweiten Infrastrukturatlas. Der Infrastrukturatlas basiert auf einem Geoinformationssystem und enthält Daten über vorhandene Infrastrukturen wie z.B. Leerrohre, Glasfaser, Funkstandorte um eine Mitverlegung oder Mitnutzung im Rahmen des Breitbandausbaus zu ermöglichen (§§ 136 ff. Telekommunikationsgesetz). Allerdings bildet der Infrastrukturatlas nicht jegliche Leitungen ab, die im Boden verlegt sind. Aus diesem Grund eignet er sich nicht als Instrument zur Leitungsauskunft. Zu beachten ist auch, dass die Bundesnetzagentur selbst über keine eigenen Leitungsnetze verfügt.

Des Weiteren werden seit April 2018 Informationen über Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen wie beispielsweise an Straßen oder Stromnetzen dargestellt, die von Eigentümern oder Betreibern öffentlicher Versorgungsnetze an die Zentrale Informationsstelle geliefert werden. Über die Einsicht im Infrastrukturatlas können somit Telekommunikationsnetzbetreiber Bauarbeiten in ihrem Ausbaugebiet lokalisieren und daraufhin mit dem gemeldeten Ansprechpartner für Bauarbeiten in Kontakt treten um eine Mitverlegung von Infrastrukturen auszuhandeln.