Eisenbahnrechtliche Leitentscheidungen 2010
Die Bundesnetzagentur schafft Regionalfaktoren zum Dezember 2011 ab
Die Regionalfaktoren im Trassenpreissystem (TPS) der DB Netz AG werden ab dem 11. Dezember 2011 abgeschafft.
DB Netz AG muss Anträge auf aperiodische Rahmenverträge prüfen
Die Bundesnetzagentur hat die DB Netz AG mit Bescheid vom 29. April 2010 verpflichtet, den Antrag eines Eisenbahnverkehrsunternehmens (EVU) auf Abschluss von Rahmenverträgen bis zum 12. Mai 2010 erneut zu prüfen. Die DB Netz AG hatte einen entsprechenden Antrag des EVU abgelehnt.
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Bundesnetzagentur erklärt Regionalfaktoren der DB Netz AG für ungültig
Die Bundesnetzagentur hat mit Bescheid vom 5. März 2010 die Regionalfaktoren im Trassenpreissystem der DB Netz AG für ungültig erklärt.
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Wettbewerber des DB Konzerns erhalten Zugangsmöglichkeit zu Betriebszentralen
Die Bundesnetzagentur hat jetzt die DB Netz AG verpflichtet, interessierten Wettbewerbern des DB Konzerns Zugang zu den unternehmenseigenen Betriebszentralen (BZ) einzuräumen.
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Umfang und Inhalt von Mitteilungspflichten nach § 14d Satz 1 Nr. 6 AEG
Entscheidung der Bundesnetzagentur zu Inhalt und Umfang von Mitteilungen über beabsichtigte Änderungen und Neufassungen von Nutzungsbedingungen für Eisenbahninfrastruktur
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Stand: 06.07.2010