Abschaffung der Regionalfaktoren
Die Bundesnetzagentur schafft Regionalfaktoren zum Dezember 2011 ab
Die Regionalfaktoren im Trassenpreissystem (TPS) der DB Netz AG werden ab dem 11. Dezember 2011 abgeschafft. Dies ist das Ergebnis eines öffentlich rechtlichen Vertrages, den Bundesnetzagentur und DB Netz AG geschlossen haben. Die DB Netz AG verpflichtet sich darin, die Regionalfaktoren nicht mehr zu erheben. Zudem sieht der Vertrag eine Absenkung von Regionalfaktoren in mehreren Regionalnetzen mit Beginn der kommenden Netzfahrplanperiode im Dezember 2010 vor.
Die nachfolgende Tabelle zeigt die konkret vereinbarten Reduzierungen in 16 Regionalnetzen, die zu einer bundesweiten Entlastung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) i.H.v. knapp 20 Mio. Euro führen.
| Netz | Regionalfaktoren 2010 | Regionalfaktoren 2011 | Reduzierung in Mio. EUR |
|---|---|---|---|
| Allgäu-Schwaben Netz | 1,10 | 1,00 | 2,02 |
| Altmark Netz | 1,72 | 1,70 | 0,02 |
| Burgenland-Netz | 1,78 | 1,70 | 0,39 |
| Elster-Holzland-Netz | 1,68 | 1,54 | 0,95 |
| Mittelelbe-Netz | 1,75 | 1,70 | 0,40 |
| Mittelsachsen-Netz | 1,91 | 1,70 | 0,82 |
| Odenwald-Netz | 1,28 | 1,00 | 1,59 |
| Oldenburger Netz | 1,24 | 1,00 | 1,91 |
| Ost-Niedersachsen-Netz | 1,61 | 1,48 | 2,32 |
| Ostsachsen-Netz | 1,72 | 1,61 | 0,98 |
| Rhön-Coburg-Fichtelgebirge-Netz | 1,15 | 1,00 | 1,70 |
| Südthüringer Netz | 1,33 | 1,25 | 1,47 |
| Thüringen-Becken-Netz | 1,40 | 1,30 | 1,35 |
| Vogtland-Ostthüringen Netz | 1,52 | 1,43 | 0,80 |
| Weserbergland-Netz | 1,14 | 1,00 | 1,06 |
| Wetterau-Netz | 1,21 | 1,06 | 1,73 |
| SUMME | 19,50 |
Die Bundesnetzagentur hatte im März 2010 die Regionalfaktoren für ungültig erklärt, da diese mit dem Eisenbahnrecht nicht vereinbar sind. Die Regionalfaktoren verteuerten insbesondere die Verkehre in ländlichen Bereichen zuletzt um bis zum 1,9-fachen des üblichen Preises. Die Bundesnetzagentur kritisierte insbesondere die selektive Erhebung der Regionalfaktoren auf nur einzelnen Regionalstrecken sowie die unterschiedliche Höhe der Regionalfaktoren. Sowohl die Auswahl der Strecken als auch die Höhe der einzelnen Regionalfaktoren war aus Sicht der Behörde sachlich nicht nachvollziehbar. Daher wurde das Unternehmen verpflichtet, die Faktoren ab der Netzfahrplanperiode 2010/2011 nicht mehr bei der Trassenpreisberechnung anzuwenden. Hiergegen hatte die DB Netz AG Widerspruch eingelegt.
Der öffentlich-rechtliche Vertrag beendet das Verfahren im Sinne der Zielsetzung des Ausgangsbescheides. Die Vertragslösung gewährleistet dabei eine schnellstmögliche Umsetzung und damit Planungs- und Kalkulationssicherheit für die Eisenbahnverkehrsunternehmen und die Aufgabenträger als wesentliche Akteure im SPNV. Diese Weichenstellung ist für die weitere Entwicklung eines nachhaltig attraktiven Nahverkehrsangebots essenziell. So werden in den kommenden fünf Jahren rund zwei Drittel der bundesweiten Verkehrsleistungen im SPNV neu vergeben. Dadurch eröffnen sich für Wettbewerber attraktive Marktperspektiven. Mit Blick hierauf gewinnt die kurzfristige Sicherstellung von transparenten und diskriminierungsfreien Zugangsbedingungen zu Eisenbahninfrastrukturen stark an Bedeutung.
Vertragstext: Außerkraftsetzen der Regionalfaktoren (pdf / 25 KB)
Stand: 20.08.2010