Be­rich­te

Gemäß § 37 Abs. 4 ERegG hat die Bundesnetzagentur zu überprüfen, ob aufgrund der Trassenpreisbremse bei Verkehrsdiensten des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) gemäß § 37 Abs. 1 bis 3 ERegG eine Unter- oder Überdeckung der Kosten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes besteht. Ein Bericht hierzu ist alle fünf Jahre vorzulegen.

Die Bundesnetzagentur hat im vorliegenden zweiten Kostendeckungsbericht für den Zeitraum von 2018 bis 2022 die Mengen- und Erlösentwicklung bei den Trassenentgelten untersucht und überprüft, ob eine Kostenüber – oder Kostenunterdeckung vorlag. Die Methodik der Zuordnung der Kosten auf die Verkehrsdienste orientiert sich dabei am ersten Kostendeckungsbericht. Ergänzend wird ein Ausblick auf die Jahre 2023 bis 2025 gegeben.

Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes erhielten vorab Gelegenheit, Stellung zu dem Berichtsentwurf zu nehmen. Auf der Grundlage des Berichtsentwurfs und der Stellungnahmen erstellte die Bundesnetzagentur den endgültigen Bericht. Er wurde dem Eisenbahninfrastrukturbeirat und der Bundesregierung vorgelegt.

Aus dem im Jahr 2016 in Kraft getretenen ERegG ergeht ein Prüfauftrag an die Bundesnetzagentur als Regulierungsbehörde. Gemäß § 37 Abs. 4 ERegG hat sie zu überprüfen, ob aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen zur Entgeltausgestaltung für Schienenwege und Personenbahnhöfe bei Verkehrsdiensten des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) gemäß § 37 Abs. 1 bis 3 ERegG eine Unterdeckung der Kosten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes besteht.

Die Bundesnetzagentur hat sich im vorliegenden Bericht darauf konzentriert zu überprüfen, ob im Jahr 2017, dem Ausgangsjahr für die Entgeltbildung nach § 37 Abs. 2 ERegG, bereits eine Kostenunterdeckung des SPNV vorlag. Dazu wurde für die bundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen anhand der aktuellen Normen ohne Berücksichtigung des § 37 ERegG eine Zuteilung der Kosten des Jahres 2017 auf den SPNV durchgeführt und mit den tatsächlichen Entgelterlösen aus dem Verkehrsdienst SPNV verglichen..

Der Bericht stellt die Erkenntnisse der Prüfung der Kostendeckung dar. Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes erhielten Gelegenheit, Stellung zu dem Berichtsentwurf zu nehmen. Auf der Grundlage des Berichtsentwurfs und den Stellungnahmen erstellte die Bundesnetzagentur den endgültigen Bericht. Er wurde dem Eisenbahninfrastrukturbeirat und der Bundesregierung vorgelegt.

Erster Kostendeckungsbericht SPNV-Entgelte (pdf / 2 MB)

Aus dem Eisenbahnregulierungsgesetz (§ 28 Abs. 3 ERegG) ergeht der Auftrag an die Bundesnetzagentur, einen Bericht zur Angemessenheit des Produktivitätsfaktors gemäß § 28 Abs. 2 ERegG zu erstellen. Dieser Produktivitätsfaktor basiert auf Daten der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung und bildet die gesamtwirtschaftliche Arbeitsproduktivität auf Stundenbasis ab.

Der zu untersuchende Produktivitätsfaktor wird bei der Regulierung von Betreibern der Schienenwege gemäß § 25 ERegG eingesetzt. Im Rahmen der Überprüfung der Angemessenheit wurden Methoden untersucht, die geeignet sind, einen Produktivitätsfortschritt abzubilden. Um die Angemessenheit des in § 28 Abs. 2 ERegG definierten Produktivitätsfaktors zu überprüfen, wurden Überlegungen aus ökonomischer und rechtlicher Sicht vor dem Hintergrund der Entgeltregulierung für Betreiber der Schienenwege angestellt.

Im vorliegenden Bericht kommt die Bundesnetzagentur zu dem Ergebnis, dass der aktuelle Produktivitätsfaktor auch weiterhin als angemessen angesehen werden kann.

Bericht zum Produktivitätsfaktor gemäß § 28 Abs. 3 ERegG – 2021 (PDF / 6 MB)

Stand: August 2022

Die Bundesnetzagentur hat im zweiten Halbjahr 2021 eine Sondererhebung zur Marktstruktur und Wirtschaftlichkeit im Einzelwagenverkehr (EWV) durchgeführt, um einen tieferen Einblick in das Segment zu erhalten. Die Erhebung war zweistufig angelegt. In der ersten Erhebungsrunde standen die Geschäftsmodelle der EVU im EWV im Fokus. Ausgehend von ihrer Rückmeldung wurden die Unternehmen für die zweite Erhebungsrunde in zwei Cluster bzw. Gruppen eingeteilt. Hierbei wurde zwischen Anbietern von EWV mit direktem Endkundenkontakt und Subunternehmern, die im Auftrag anderer EVU einzelne Leistungen im EWV erbringen, unterschieden. Abgefragt wurden insbesondere verkehrliche Leistungsdaten und Daten zur wirtschaftlichen Situation der Unternehmen im EWV.

Der Bericht stellt die Ergebnisse der Sondererhebung dar.

Bericht zur Sondererhebung Einzelwagenverkehr (PDF / 6 MB)

Fragebogen Stufe 1:

Fragebogen zur Sondererhebung zum Einzelwagenverkehr (xlsx / 135 KB)

Fragebogen Stufe 2:

Fragebogen zum Einzelwagenverkehr Stufe 2 – Cluster 1 (xlsx / 193 KB)

Fragebogen zum Einzelwagenverkehr Stufe 2 – Cluster 2 (xlsx / 101 KB)

Baustellen im Bereich der DB Netz AG

Seit 2014 häuften sich die Beschwerden der Zugangsberechtigten im Hinblick auf Informationen zu Baumaßnahmen im Bereich der DB Netz AG. Diese betrafen u.a. Planung, Abstimmung und Durchführung von Baustellen bei der DB Netz AG. Daher bildete die Bundesnetzagentur gemeinsam mit mehreren Eisenbahnverkehrsunternehmen aus dem Personen- sowie Güterverkehrsbereich, Aufgabenträgern und der DB Netz AG einen Arbeitskreis, um die aktuell auftretenden Probleme zu diskutieren und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten.

In dem Ergebnisbericht werden die identifizierten Problembereiche zunächst beschrieben, im Anschluss die diskutierten Lösungsmöglichkeiten dargestellt und schließlich die Ergebnisse/Vereinbarungen zur weiteren Entwicklung aufgeführt. Die Ergebnisse werden zusammenfassend auch noch in tabellarischer Form im Anhang dargestellt. Der Ergebnisbericht wurde zunächst als Entwurf zur Stellungnahme veröffentlicht. Es sind mehrere Stellungnahmen eingegangen, die von der Bundesnetzagentur ausgewertet und – soweit möglich – im Bericht eingearbeitet wurden.

Die Bundesnetzagentur wird die Umsetzung der vereinbarten Ergebnisse begleiten und die Einhaltung der Maßnahmen überwachen. Die noch offenen Themen (z.B. Erschwerniskosten) werden seitens der Bundesnetzagentur aufgegriffen.

Rückfragen können Sie gerne an folgende E-Mail-Adresse richten: ref-703@bnetza.de

Ergebnisbericht aus dem Arbeitskreis Fahren und Bauen (PDF / 8 MB)

Tabellarische Übersicht Ergebnisbericht (pdf / 1 MB)

Abkürzungsverzeichnis (pdf / 172 KB)