Ar­chiv

Am 8. und 9. Oktober 2024 fanden in Würzburg die 30. Eisenbahnrechtlichen Forschungstage statt. Veranstalter war der Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht der Universität Würzburg - Forschungsstelle Infrastrukturrecht - (Prof. Dr. Markus Ludwigs) in Kooperation mit der Bundesnetzagentur und dem Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Immobilienrecht, Infrastrukturrecht und Informationsrecht der Universität Regensburg (Prof. Dr. Jürgen Kühling). Die Fachtagung bot Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und gewerblicher sowie behördlicher Praxis die Möglichkeit, einen Einblick in aktuelle regulierungsrechtliche Entwicklungen im Eisenbahnsektor zu erhalten, sich über diese auszutauschen und Kontakte zu knüpfen.

Der erste Tag versprach spannende Vorträge und Diskussionen zum Thema Kapazitäts- und Verkehrsmanagement sowohl im unionsrechtlichen Rechtsrahmen als auch in der Umsetzung. Die Bundesnetzagentur hat über ihre bisherigen regulatorischen Erfahrungen mit der Generalsanierung der Hochleistungskorridore berichtet. Daneben boten die Themen SB²-rollierendes Baumanagement und Nutzerinteressen sowie die Sicherstellung von Verkehrsleistungen im Spannungsfall Gelegenheit zum Austausch.

Der zweite Tag begann mit Beiträgen zur Steuerung der DB InfraGO AG sowie zur Stellung der DB InfraGO AG im DB-Konzern. Danach wurde die Frage beleuchtet, wie es mit Serviceeinrichtungen weitergeht. Anschließend versprachen Ausführungen zu den Themen der „Regulierung im Rückspiegel?“ mit Blick auf das EuGH-Urteil in der Rechtssache C-582/22 sowie zu neuen Konzeptdiskussionen zur Nutzerfinanzierung spannende Vorträge und Diskussionsbeiträge. Ein Ausblick auf die aktuellen Entwicklungen im Eisenbahnrecht rundete die Eisenbahnrechtlichen Forschungstage ab.

Am 27. und 28. September 2022 wird die Veranstaltung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXVIII“ der Bundesnetzagentur in Kooperation mit der Universität Regensburg in Regensburg stattfinden. Die Eisenbahnrechtlichen Forschungstage finden dieses Jahr zum 28. Mal statt. Sie steht in mehrfacher Hinsicht offenbar im Zeichen des Umbruchs. Normative und planerische Überlegungen zur Neukonzeption der Kapazitätsbewirtschaftung von Schiene und Serviceeinrichtung – in Deutschland wie in Brüssel – treffen vor dem Hintergrund massiver Bautätigkeit, international verursachter Logistik-Disruptionen und eines verkehrspolitisch ausgelösten Nachfrageanstiegs auf die sich immer mehr abzeichnende Realität eines drohenden Verkehrsinfarktes. Die dringend notwendige Verbesserung der Betriebsqualität steht thematisch daher im Zentrum des ersten Veranstaltungstages.

Der zweite Tag gibt zunächst Ausblick auf die anstehende entgeltseitige Zugangsregulierung von Schienenwegen und Serviceeinrichtungen, prominent hier die Vorbereitung der zweiten Regulierungsperiode für DB Netz AG von 2024 bis 2028, die angesichts veränderter ökonomischer Rahmenbedingungen für das Schienennetz große Bedeutung haben wird.

Schließlich sollen sich abzeichnende Veränderungen in den Blick genommen werden: Wie muss man sich eine gemeinwohlorientierte Infrastruktur-GmbH vorstellen, wie sie sich insbesondere im Koalitionsvertrag der gegenwärtigen Regierung findet? Was kann man sich hierdurch erhoffen, welche Erwartungen werden wohl unerfüllt bleiben?

Wie sind Regulierungsrecht und Kartellrecht nach jüngster höchstrichterlicher Rechtsprechung und zu erwartender unionsrechtlicher Klärung nebeneinander und miteinander anwendbar?

Welche rechtlichen Anforderungen gelten für den Datenzugang von Dritten gegenüber der DB AG nach Entscheidung des Bundeskartellamts? Wie kann und muss der Datenzugang zukünftig gestaltet werden?

Die Fachtagung bietet Experten aus Wissenschaft und gewerblicher sowie behördlicher Praxis die Möglichkeit, einen Einblick in aktuelle regulierungsrechtliche Entwicklungen im Eisenbahnsektor zu erhalten und sich über diese – in gewohntem Rahmen und bei guter Verpflegung – offen auszutauschen und Kontakte zu knüpfen.

!!! Zum Öffnen der Dateien benötigen Sie das auf der Veranstaltung bekannt gegebene Passwort !!!

Hier finden Sie die gesamten Fachvorträge und die Viten der Referenten der Veranstaltung als passwortgeschützte PDF. Dateien.

Zu den Vitae: Alle Vitae der Referenten 2022 (PDF / 11 MB)

Die Begrüßungsrede von Herrn Dr. Eschweiler zur Tagung finden Sie hier: Begrüßung

Die Vorträge können Sie einzeln herunterladen in der folgenden Übersicht:

Thema	Referent/in	Link
1. Tag
Aus Wettbewerbersicht: Hürden im System Bahn - Deutschland und Europa	Matthias Müller, Managing Director FlixTrain GmbH	Vortrag Müller (pdf / 1 MB)
Neue Instrumente für die Kapazitätszuweisung der Zukunft unter Berücksichtigung der Anforderungen des Deutschland-Taktes (mKok, KNK, KNP)	Dr. Ruben D. Etzold, LL.M. Leiter Netzzugangsrecht, DB Netz AG	Vortrag Etzold (PDF / 12 MB)
Der gesellschaftliche Nutzen der Verkehrsdienste im Rahmen des ERegG	Nick Diekelmann und Nils-Peter Schepp, Referat 704, Bundesnetzagentur	Vortrag Schepp und Diekelmann (pdf / 308 KB)
Einbindung von Serviceeinrichtungen in die neue Kapazitätsbewirtschaftung	Ulla Kempf, Leiterin Kapazitäts- und Ressourcenmanagement, SBB Cargo International AG	Vortrag Kempf (PDF / 51 MB)
Maßnahmen zu Verbesserung der Betriebsqualität	Dipl.-Ing. Dieter Zöll, Leiter Betrieb, DB Netz AG	Vortrag Zöll (pdf / 1 MB)
2. Tag
Das Verfahren zur Bestimmung des AGK der DB Netz AG	Wolfram Krick, BK10, Bundesnetzagentur	Vortrag Krick (pdf / 798 KB)
Die Entgeltregulierung bei Serviceeinrichtungen	Dominik Knieps, Referat 705, Bundesnetzagentur	Vortrag Knieps (PDF / 8 MB)
Die gemeinwohlorientierte Infrastruktur-GmbH im Konzern	Dr. Matthias Stoffregen, Geschäftsführung mofair e.V.	Vortrag Stoffregen (PDF / 7 MB)
Das Verhältnis von Regulierung und Kartellrecht	Prof. Dr. Torsten Körber LL.M, Universität Köln	Vortrag Körber (pdf / 705 KB)
Datenzugang und digitaler Fahrkartenvertrieb – Chancen für mehr Wettbewerb	Dr. Alexander Ernert, Director Government Relations, Europe, Trainline	Vortrag Ernert (pdf / 3 MB)

Die Eisenbahnrechtlichen Forschungstage fanden in ihrer langen Geschichte zum ersten Mal in Form eines Webinars statt. Die Fachtagung, die von der Bundesnetzagentur und der Universität Regensburg ausgerichtet wurde, boten Experten aus Wissenschaft und gewerblicher sowie behördlicher Praxis die Möglichkeit, einen Einblick in aktuelle planungs- und regulierungsrechtliche Entwicklungen im Eisenbahnsektor zu erhalten und sich über diese auszutauschen.

Die Tagung eröffnete mit dem aktuellen Themenfeld „Pandemiefolgen im Verkehrssektor“. Es befasste sich insbesondere mit den hochaktuellen Fragen rund um das COVID-19 Virus. Zuerst stand das europäische Ausland im Fokus. Danach wurde der Blick auf die Reaktionen zu COVID-19 im deutschen Verkehrssektor gerichtet.

Bei dem anschließenden zweiten Themenkomplex „Kapazitätsplanung - ein Sachstand“ standen die Bemühungen um ein besseres Kapazitätsmanagement und Betrachtungen zum Schienenlärmschutzgesetz im Mittelpunkt.

Im dritten Themenblock wurde das “Eisenbahnrecht in der Diskussion – ein Sachstand“ erörtert. Hierbei wurden die Folgen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs zu den Personenbahnsteigen beleuchtet. Außerdem wurde auf die Entgelthöhen und die Überlegungen zur Rendite und zur Anreizsetzung eingegangen. Des Weiteren wurde das Augenmerk auf den Klarstellungsbedarf um die Regulierung und die kartellrechtliche Entgeltkontrolle gelegt.