Technische Grund­sät­ze der Ei­sen­bahn­re­gu­lie­rung, Di­gi­ta­li­sie­rung im Ei­sen­bahn­be­reich; Markt­be­ob­ach­tung, Sta­tis­tik

Betreiber von Wartungseinrichtungen für Eisenbahnen sind bis zum 31.12.2020 gemäß §§ 63 und 81 Abs. 2 ERegG von dort bestimmten Regulierungspflichten ausgenommen. Diese Ausnahme begründet sich auf der Annahme wettbewerblicher Verhältnisse auf den Märkten für Wartungseinrichtungen.

Die Bundesnetzagentur überprüft gemäß § 65 Abs. 1 ERegG den Grad der Marktöffnung und den Umfang des Wettbewerbs im Wirtschaftsbereich der Wartungseinrichtungen. Zudem soll sie sich zu den Ausnahmen von der Regulierung äußern.

Die Bundesnetzagentur hat den endgültigen Bericht fertiggestellt. Er enthält die Untersuchungsergebnisse und die Einschätzung der Bundesnetzagentur über die Regulierung von Betreibern von Wartungseinrichtungen.

Nähere Informationen erhalten Sie auf der Seite der Marktanalyse Wartungseinrichtungen.

Auf Grundlage der Untersuchungsdaten und aktuellen Informationen informiert die Bundesnetzagentur über die Standorte von Wartungseinrichtungen in Deutschland. Die Wartungseinrichtungen werden auf einer interaktiven Karte dargestellt. Ziel ist die Transparenzerhöhung und die Unterstützung der Anbahnung von Geschäftsbeziehungen.

Nähere Informationen erhalten Sie auf der Seite der Standorte von Wartungseinrichtungen.

Im Rahmen einer Primärmarkterhebung versendet das Referat jährlich mehr als 1.500 Anschreiben mit der Aufforderung zur Teilnahme an der Markterhebung Eisenbahnen an Eisenbahnunternehmen und öffentliche Bestellerorganisationen des Schienenpersonennahverkehrs. Die aus der Markterhebung gewonnenen Daten werden ausgewertet und dienen im gesetzten rechtlichen Rahmen als Grundlage für die Regulierungstätigkeit.

Die Ergebnisse aus der Auswertung der erhobenen Daten werden von der Bundesnetzagentur gemäß § 71 ERegG für die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag zusammengefasst dargestellt.

Ebenso wird gemäß § 17 Abs. 5 ERegG im Rahmen des Rail Market Monitoring Scheme (RMMS) an die Europäische Kommission berichtet.

Darüber hinaus erhalten interessierte Unternehmen durch die jährlich im Herbst erscheinende Marktuntersuchung Eisenbahnen umfangreiche, aggregierte Informationen zu Marktdaten und -entwicklung.

Im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit der unabhängigen europäischen Regulierungsbehörden werden die Daten auch im jährlich erscheinenden Market Monitoring Report der Independent Regulators' Group Rail (IRG-Rail) verwendet.

Neben der regulären Markterhebung kann die Bundesnetzagentur gemäß § 17 Abs. 1 S. 2 ERegG im Einzelfall gesonderte Erhebungen zur Erstellung von Studien und Marktanalysen durchführen.

Beispielhafte Themen von Sondererhebungen:

• Analyse der Märkte für Wartungseinrichtungen
• Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den deutschen Eisenbahnmarkt
• Sondererhebung zum Einzelwagenverkehr

Das ERegG bestimmt eine Auskunftspflicht der Marktteilnehmer gegenüber der Regulierungsbehörde. Die übermittelten Daten werden ausschließlich in zusammengefasster Form veröffentlicht, so dass Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse gewahrt bleiben.

Das Eisenbahnregulierungsgesetz sieht gem. § 67 Abs. 3 ERegG vor, dass die Bundesnetzagentur mindestens alle zwei Jahre Vertreter der Nutzer von Dienstleistungen im Bereich des Schienengütertransports und des Schienenpersonenverkehrs konsultiert. Die Bundesnetzagentur erhält so die Gelegenheit möglichen Handlungsbedarf im regulatorischen Kontext aus Sicht der Endkunden zu identifizieren.

Nähere Informationen erhalten Sie auf der Seite der Endkundenbefragung § 67 Abs. 3 ERegG.