No­ti­fi­zie­rung

• Notifizierungsbehörde

Notifizierende Behörden „notifizieren“ (bestätigen), dass eine Notifizierte Stelle Konformitätsbewertungen gemäß einem Harmonisierungsrechtsakt der europäischen Union durchführen darf und die in diesem Rechtsakt festgelegten Anforderungen erfüllt.

Nach der KI-Verordnung bedeutet die Notifizierung die offizielle Mitteilung an die Europäische Kommission und die anderen EU-Mitgliedstaaten, dass eine Konformitätsbewertungsstelle geprüft und benannt wurde, denn nur von diesen notifizierten Stellen dürfen Konformitätsbewertungen im Sinne der KI-Verordnung vorgenommen werden. Gemäß Artikel 6 der KI-Verordnung sind solche notifizierten Stellen einzubeziehen, wenn es sich um ein Hochrisiko-KI-System handelt, um zu überprüfen, ob das Hochrisiko-KI-System den Anforderungen der KI-Verordnung entspricht.

Notifizierungsbehörde

Die KI-Verordnung sieht entsprechend Artikel 70 die Einrichtung und Benennung von mindestens einer Notifizierungsbehörde als zuständige nationale Behörde vor.

Soweit es in harmonisierten Bereichen (Anhang I der KI-Verordnung, z. B. Medizinprodukte, Maschinen, Funkanlagen) bereits etablierte Strukturen für die Notifizierung gibt, soll – vorbehaltlich der abweichenden Entscheidung der neuen Bundesregierung oder des Gesetzgebers im Rahmen eines Durchführungsgesetzes zur KI-Verordnung – auf diese zurückgegriffen werden. Diese Strukturen sollen künftig gegenüber Marktakteuren zusätzlich die Aufgaben nach der KI-Verordnung übernehmen.

Die Bundesnetzagentur ist zuständige Notifizierungsbehörde für die in Anhang I Nr. 6 der KI-Verordnung aufgeführte Richtlinie 2014/53/EU über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt und muss so künftig hier auch die Tätigkeiten und Aufgaben aus der KI-Verordnung wahrnehmen.