Verfahren der BK10
Übersicht über alle laufenden sowie abgeschlossenen Verfahren der Beschlusskammer 10
Hinweise:
- Der dargestellte Verfahrensgegenstand berücksichtigt den Stand des Verfahrens zum Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung. Es ist möglich, dass im Laufe des Verfahrens durch Änderung des Antrags oder der Unterrichtung eine sachnahe Änderung des Verfahrensgegenstandes erfolgt. In Fällen von Unterrichtungen nach § 72 Satz 1 Nr. 5 ERegG wird im Zusammenhang mit der beabsichtigten Änderung oder Neufassung vorsorglich das Verfahren von Amts wegen um Prüfungen nach §§ 66 Abs. 4 i. V. m. 68 Abs. 3 ERegG, hilfsweise §§ 67 Abs. 1 und 68 Abs. 1 ERegG, erweitert.
- Über neu eingeleitete Verfahren informiert auch der RSS-Feed der Beschlusskammer.
- Für die Suche nach einem Geschäftszeichen ist dieses ohne das Suffix („_B“, _E“, etc.) einzugeben.
- Die Verschlagwortung in der Spalte „Regulierungsart“ erfolgt ausschließlich nach dem Verfahrensschwerpunkt.
Geschäftszeichen | Regulierungsart | Verfahrensgegenstand | betroffenes Unternehmen | Bemerkung / Veröffentlichung |
---|---|---|---|---|
BK10-24-0179_E | Entgeltregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung der Höhe oder Struktur der Wegeentgelte
|
DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 31.07.2024 17.07.2024 |
BK10-24-0183_E | Entgeltregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung der Höhe oder Struktur der Wegeentgelte
|
DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 05.08.2024 22.07.2024 |
BK10-24-0173_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Überprüfung von Zugangsregelungen und Einhaltung von SNB-Regelungen
|
DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 22.07.2024 05.07.2024 |
BK10-24-0184_Z | Zugangsregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Eingabe eines Zugangsberechtigten
|
DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 05.08.2024 22.07.2024 |
BK10-22-0406_E | Entgeltregulierung / Personenbahnhöfe |
Prüfung einer Rücknahme und Neubescheidung von Beschlüssen über in der Vergangenheit liegende Entgeltregelungen
|
DB Station&Service AG |
Antragsfrist: 05.12.2022 22.11.2022 |
BK10-24-0066_E | Entgeltregulierung / Personenbahnhöfe |
Antrag auf Genehmigung der Entgelte für Personenbahnsteige
|
SWU Verkehr GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 12.08.2024 29.07.2024 |
BK10-24-0185_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
|
Hamburg Port Authority AöR |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 13.08.2024 29.07.2024 |
BK10-24-0186_Z | Nutzungsbedingungen / Schienenwege |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (SNB und NBS)
|
DB InfraGO AG |
Antrags- und Stellungnahmefrist: 14.08.2024 31.07.2024 |
BK10-24-0187_E | Entgeltregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung der Höhe oder Struktur der Wegeentgelte
|
DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 14.08.2024 01.08.2024 |
BK10-24-0189_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
|
DB Fernverkehr AG |
Antrags/Stellungnahmefrist: 19.08.2024 05.08.2024 |