Verfahren der BK10
Übersicht über alle laufenden sowie abgeschlossenen Verfahren der Beschlusskammer 10
Hinweise:
- Der dargestellte Verfahrensgegenstand berücksichtigt den Stand des Verfahrens zum Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung. Es ist möglich, dass im Laufe des Verfahrens durch Änderung des Antrags oder der Unterrichtung eine sachnahe Änderung des Verfahrensgegenstandes erfolgt. In Fällen von Unterrichtungen nach § 72 Satz 1 Nr. 5 ERegG wird im Zusammenhang mit der beabsichtigten Änderung oder Neufassung vorsorglich das Verfahren von Amts wegen um Prüfungen nach §§ 66 Abs. 4 i. V. m. 68 Abs. 3 ERegG, hilfsweise §§ 67 Abs. 1 und 68 Abs. 1 ERegG, erweitert.
- Über neu eingeleitete Verfahren informiert auch der RSS-Feed der Beschlusskammer.
- Für die Suche nach einem Geschäftszeichen ist dieses ohne das Suffix („_B“, _E“, etc.) einzugeben.
- Die Verschlagwortung in der Spalte „Regulierungsart“ erfolgt ausschließlich nach dem Verfahrensschwerpunkt.
Geschäftszeichen | Regulierungsart | Verfahrensgegenstand | betroffenes Unternehmen | Bemerkung / Veröffentlichung |
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BK10-24-0009_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Eingabe eines Zugangsberechtigten
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DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 06.02.2024 23.01.2024 |
BK10-24-0041_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Eingabe einiger Zugangsberechtigter
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DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 10.04.2024 28.03.2024 |
BK10-24-0013_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung eines Zuweisungsverfahrens
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DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 14.02.2024 30.01.2024 |
BK10-24-0028_E | Entgeltregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung der Höhe oder Struktur der Wegeentgelte
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DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 21.03.2024 07.03.2024 |
BK10-24-0015_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Eingabe eines Zugangsberechtigten
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DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 22.02.2024 08.02.2024 |
BK10-24-0018_U | Entflechtung / Schienenwege |
Überprüfung der Einhaltung der Entflechtungsvorgaben
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Deutsche Bahn AG und DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 27.02.2024 13.02.2024 |
BK10-24-0032_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Eingabe eines Zugangsberechtigten
|
DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 27.03.2024 14.03.2024 |
BK10-24-0030_Z | Zugangsregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Verfahren von Amts wegen
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DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 26.03.2024 12.03.2024 |
BK10-24-0031_E | Entgeltregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung der Höhe oder Struktur der Wegeentgelte
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DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 27.03.2024 13.03.2024 |
BK10-23-0504_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Überprüfung einer nicht zu Stande gekommenen Vereinbarung
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DB Netz AG |
Antragsfrist: 27.12.2023 14.12.2023 |