Verfahren der BK10
Übersicht über alle laufenden sowie abgeschlossenen Verfahren der Beschlusskammer 10
Hinweise:
- Der dargestellte Verfahrensgegenstand berücksichtigt den Stand des Verfahrens zum Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung. Es ist möglich, dass im Laufe des Verfahrens durch Änderung des Antrags oder der Unterrichtung eine sachnahe Änderung des Verfahrensgegenstandes erfolgt. In Fällen von Unterrichtungen nach § 72 Satz 1 Nr. 5 ERegG wird im Zusammenhang mit der beabsichtigten Änderung oder Neufassung vorsorglich das Verfahren von Amts wegen um Prüfungen nach §§ 66 Abs. 4 i. V. m. 68 Abs. 3 ERegG, hilfsweise §§ 67 Abs. 1 und 68 Abs. 1 ERegG, erweitert.
- Über neu eingeleitete Verfahren informiert auch der RSS-Feed der Beschlusskammer.
- Für die Suche nach einem Geschäftszeichen ist dieses ohne das Suffix („_B“, _E“, etc.) einzugeben.
- Die Verschlagwortung in der Spalte „Regulierungsart“ erfolgt ausschließlich nach dem Verfahrensschwerpunkt.
Geschäftszeichen | Regulierungsart | Verfahrensgegenstand | betroffenes Unternehmen | Bemerkung / Veröffentlichung |
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BK10-24-0415_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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Deutsche Regionaleisenbahn GmbH |
Antrags- und Stellungnahmefrist: 07.11.2024 24.10.2024 |
BK10-24-0413_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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TriCon Container-Terminal Nürnberg GmbH |
Antrags- und Stellungnahmefrist: 06.11.2024 23.10.2024 |
BK10-24-0412_Z | Nutzungsbedingungen / Schienenwege |
Unterrichtung über die Neufassung von Nutzungsbedingungen (SNB)
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Havelländische Eisenbahn AG |
Antrags- und Stellungnahmefrist: 06.11.2024 23.10.2024 |
BK10-24-0411_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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EUROKOMBI Terminal GmbH |
Antrags- und Stellungnahmefrist: 06.11.2024 23.10.2024 |
BK10-24-0410_B | Befreiungen / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Antrag auf Befreiung eines Infrastrukturbetreibers von Regulierungsvorschriften
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Klösters Berlin-Brandenburg Immobilien GmbH |
Antragsfrist: 04.11.2024 21.10.2024 |
BK10-24-0409_Z | Nutzungsbedingungen / Schienenwege |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (SNB und NBS)
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Usedomer Bäderbahn GmbH (UBB) |
Antrags- und Stellungnahmefrist: 31.10.2024 17.10.2024 |
BK10-24-0408_Z | Nutzungsbedingungen / Schienenwege |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (SNB)
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SInON Schieneninfrastruktur Ost-Niedersachsen GmbH |
Antrags- und Stellungnahmefrist: 30.10.2024 16.10.2024 |
BK10-24-0407_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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SWS Seehafen Stralsund GmbH |
Antrags- und Stellungnahmefrist: 30.10.2024 16.10.2024 |
BK10-24-0406_Z | Nutzungsbedingungen / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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Staatliche Rhein-Neckar-Hafengesellschaft Mannheim mbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 25.10.2024 15.10.2024 |
BK10-24-0405_E | Entgeltregulierung / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (NBS)
|
Kahlgrund-Verkehrs-Gesellschaft mbH |
Antrags- und Stellungnahmefrist: 30.10.2024 16.10.2024 |