Verfahren der BK10
Übersicht über alle laufenden sowie abgeschlossenen Verfahren der Beschlusskammer 10
Hinweise:
- Der dargestellte Verfahrensgegenstand berücksichtigt den Stand des Verfahrens zum Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung. Es ist möglich, dass im Laufe des Verfahrens durch Änderung des Antrags oder der Unterrichtung eine sachnahe Änderung des Verfahrensgegenstandes erfolgt. In Fällen von Unterrichtungen nach § 72 Satz 1 Nr. 5 ERegG wird im Zusammenhang mit der beabsichtigten Änderung oder Neufassung vorsorglich das Verfahren von Amts wegen um Prüfungen nach §§ 66 Abs. 4 i. V. m. 68 Abs. 3 ERegG, hilfsweise §§ 67 Abs. 1 und 68 Abs. 1 ERegG, erweitert.
- Über neu eingeleitete Verfahren informiert auch der RSS-Feed der Beschlusskammer.
- Für die Suche nach einem Geschäftszeichen ist dieses ohne das Suffix („_B“, _E“, etc.) einzugeben.
- Die Verschlagwortung in der Spalte „Regulierungsart“ erfolgt ausschließlich nach dem Verfahrensschwerpunkt.
Geschäftszeichen | Regulierungsart | Verfahrensgegenstand | betroffenes Unternehmen | Bemerkung / Veröffentlichung |
---|---|---|---|---|
BK10-23-0438_E | Entgeltregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung der Höhe oder Struktur der Wegeentgelte
|
DB Netz AG |
Antragsfrist: 24.10.2023 10.10.2023 |
BK10-21-0057_B | Befreiungen / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Antrag auf Befreiung eines Infrastrukturbetreibers von Regulierungsvorschriften
|
Stadt Meßkirch (EIU Ablachtalbahn) |
Antragsfrist: 01.06.2021 19.05.2021 |
BK10-23-0188_B | Befreiungen / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Antrag auf Befreiung von verschiedenen Vorgaben des ERegG
|
RbT Regiobahn Thüringen GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 26.07.2023 11.07.2023 |
BK10-22-0059_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung von Nutzungsbedingungen (NBN) und Überprüfung der Einhaltung von SBN-Regelungen
|
DB Netz AG |
Antragsfrist: 13.06.2022 30.05.2022 |
BK10-22-0161_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Eingabe eines Zugangsberechtigten
|
DB Netz AG |
Antragsfrist: 05.08.2022 01.08.2022 |
BK10-22-0374_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung von Zugangsregelungen
|
DB Netz AG |
Antragsfrist: 28.10.2022 17.10.2022 |
BK10-22-0440_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung von Zugangsregelungen
|
DB Netz AG |
Antragsfrist: 26.12.2022 13.12.2022 |
BK10-23-0078_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung von Zugangsregelungen
|
DB Netz AG |
Antragsfrist: 30.05.2023 15.05.2023 |
BK10-23-0197_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung von Zugangsregelungen
|
DB Netz AG |
Antragsfrist: 16.08.2023 02.08.2023 |
BK10-23-0208_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Nachträgliche Überprüfung der Höhe und Struktur sonstiger Entgelte
|
DB Netz AG |
Antragsfrist: 11.09.2023 28.08.2023 |