Verfahren der BK10
Übersicht über alle laufenden sowie abgeschlossenen Verfahren der Beschlusskammer 10
Hinweise:
- Der dargestellte Verfahrensgegenstand berücksichtigt den Stand des Verfahrens zum Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung. Es ist möglich, dass im Laufe des Verfahrens durch Änderung des Antrags oder der Unterrichtung eine sachnahe Änderung des Verfahrensgegenstandes erfolgt. In Fällen von Unterrichtungen nach § 72 Satz 1 Nr. 5 ERegG wird im Zusammenhang mit der beabsichtigten Änderung oder Neufassung vorsorglich das Verfahren von Amts wegen um Prüfungen nach §§ 66 Abs. 4 i. V. m. 68 Abs. 3 ERegG, hilfsweise §§ 67 Abs. 1 und 68 Abs. 1 ERegG, erweitert.
- Über neu eingeleitete Verfahren informiert auch der RSS-Feed der Beschlusskammer.
- Für die Suche nach einem Geschäftszeichen ist dieses ohne das Suffix („_B“, _E“, etc.) einzugeben.
- Die Verschlagwortung in der Spalte „Regulierungsart“ erfolgt ausschließlich nach dem Verfahrensschwerpunkt.
Geschäftszeichen | Regulierungsart | Verfahrensgegenstand | betroffenes Unternehmen | Bemerkung / Veröffentlichung |
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BK10-24-0246_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Unterrichtung über die beabsichtigte Ablehnung von Zugtrassen zum Netzfahrplan
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DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 16.08.2024 14.08.2024 |
BK10-24-0331_Z | Nutzungsbedingungen / Schienenwege |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (SNB)
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Regiobahn GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 11.09.2024 28.08.2024 |
BK10-24-0326_Z | Nutzungsbedingungen / Schienenwege |
Unterrichtung über die Änderung von Nutzungsbedingungen (SNB)
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RSBNA Erms-Neckar-Bahn Schieneninfrastruktur GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 09.09.2024 26.08.2024 |
BK10-24-0330_Z | Nutzungsbedingungen / Sonstige Serviceeinrichtungen |
Unterrichtung über die Neufassung von Nutzungsbedingungen (NBS)
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Hafen Stuttgart GmbH |
Antrags- & Stellungnahmefrist: 12.09.2024 29.08.2024 |
BK10-24-0329_Z | Zugangsregulierung / Schienenwege |
Eingabe eines Zugangsberechtigten
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DB InfraGO AG |
Antragsfrist: 12.09.2024 30.08.2024 |