BK5-21-016 Beschlusskammer 5

PEntgV § 8 Abs. 2 i.V.m. §§ 19 Satz 1, 20, 21 Abs. 1 Nr. 1 PostG;

Hier: Antrag der Deutschen Post E-POST Solutions GmbH auf Genehmigung des Entgelts für das Produkt „E-POST Brief mit klassischer Zustellung“

Die Deutsche Post E-POST Solutions GmbH hat mit Schreiben vom 22.09.2021 für das Produkt „E-POST Brief mit klassischer Zustellung “ beantragt:

1. Für die Beförderung von Briefsendungen bis 1.000 g werden nach Maßgabe der dem Entgeltgenehmigungsantrag als Anlage beigefügten Allgemeinen Geschäftsbedingungen folgende Entgelte genehmigt:
   - Standardbrief 0,46 €
   - Kompaktbrief 0,63 €
   - Großbrief 1,06 €
   - Maxibrief 2,21 €
   
   
2. Die Wirksamkeit der Genehmigung beginnt am 01.01.2022 und endet am 31.12.2022.

Der Termin zur Durchführung der öffentlichen mündlichen Verhandlung ist für den 26.10.2021, 10:00 Uhr, anberaumt. Die Beschlusskammer beabsichtigt, das Einverständnis der Verfahrensbeteiligten vorausgesetzt, anstelle einer aufgrund der Covid-19-Pandemielage nach §5 Abs. 2 Planungssicherstellungsgesetz vorgesehenen Online-Konsultation eine Videokonferenz durchzuführen, § 5 Abs. 5 Planungssicherstellungsgesetz.

Anlage
Hinweise zur Durchführung von ömV_Webex_Videokonferenz (pdf / 59 KB)

BK5-21/016