BK5-21-005 Beschlusskammer 5

PEntgV § 8 Abs. 2 i.V.m. §§ 19 Satz 1, 20, 21 Abs. 1 Nr. 1 PostG;

Hier: Antrag der Deutschen Post E-POST Solutions GmbH auf Genehmigung des Entgelts für das Produkt „E-POST Brief mit klassischer Zustellung“

Die Deutsche Post E-POST Solutions GmbH hat mit Schreiben vom 08.02.2021 für das Produkt „E-POST Brief mit klassischer Zustellung “ beantragt:

1. Für die Beförderung von Briefsendungen bis 1.000 g werden nach Maßgabe der dem Entgeltgenehmigungsantrag als Anlage beigefügten Allgemeinen Geschäftsbedingungen folgende Entgelte genehmigt:

• Standardbrief: 0,46 €
• Kompaktbrief: 0,63 €
• Großbrief: 1,06 €
• Maxibrief: 2,21 €

2. Die Wirksamkeit der Genehmigung beginnt am 01.06.2021 und endet am 31.12.2021.

Der Termin zur Durchführung der öffentlichen mündlichen Verhandlung ist für den 23.03.2021, 10:00 Uhr, anberaumt. Diese wird auf Grund der COVID-19-Pandemielage als Online-Konsultation durchgeführt, § 5 Abs. 2 Planungssicherstellungsgesetz.

Die Beschlusskammer beabsichtigt, das Einverständnis der Verfahrensbeteiligten vorausgesetzt, anstelle einer Online-Konsultation eine Videokonferenz durchzuführen, § 5 Abs. 5 Planungssicherstellungsgesetz.

Ergänzung vom 09.03.2021:
„Die öffentliche mündliche Verhandlung wird ersatzweise als Videokonferenz durchgeführt (§ 5 Abs. 5 PlanSiG). Details zur Teilnahme und Durchführung

BK5-21/005