BK4-06-039 Nationale Konsultationen
Einheitliche Informationsstelle

Veröffentlichung eines Entwurfs einer Regulierungsverfügung wegen der Auferlegung von Verpflichtungen nach dem 2. Teil des TKG auf dem Markt Nr. 12 „Breitbandzugang für Großkunden“ der Märkte-Empfehlung der EU-Kommission (IP-Bitstrom-Zugang)

Nachfolgend wird gemäß §§ 13 Abs. 1, 12 Abs. 1 i.V.m. § 5 TKG der Entwurf einer Regulierungsverfügung auf dem Markt Nr. 12 „Breitbandzugang für Großkunden“ der Märkte-Empfehlung der EU-Kommission (Bitstrom-Zugang) veröffentlicht.

Der Entscheidungsentwurf betrifft die beabsichtigten Maßnahmen auf dem Markt für IP-Bitstrom-Zugang.

Zu dem Entwurf kann innerhalb eines Monats nach Erscheinen dieses Amtsblattes Stellung genommen werden (Fristende: 26.05.2006).

Stellungnahmen sind unter Angabe des Aktenzeichens BK4-06-039/R auf dem Postweg oder in elektronischer Form – jeweils in deutscher Sprache – zu richten an die Bundesnetzagentur, Beschlusskammer 4, Postfach 8001, 53105 Bonn, oder an folgende E-Mail-Adresse: bk4-regulierungsverfuegung@bnetza.de

Nach Fristablauf eingehende Stellungnahmen können nicht berücksichtigt werden. Eine öffentliche mündliche Anhörung zu dem Entwurf findet statt am 10.05.2006, 09:00 Uhr, im Dienstgebäude der Bundesnetzagentur, Tulpenfeld 4, 53113 Bonn, Raum 0.10. Interessierte Parteien werden um Anmeldung zu diesem Termin bis zum 08.05.2006 gebeten. Die Anmeldungen sind zu richten an die o. a. Mailadresse oder an die Telefax-Nr. 0228/14-6464.

Hinweis:

Vom Abdruck der Festlegung der Präsidentenkammer zur Marktdefinition und Marktanalyse auf dem Markt Nr. 12 der Märkte-Empfehlung vom 12.1.2006, auf den im Entwurf der Regulierungsverfügung als „Anlage“ Bezug genommen wird, ist angesichts ihres Umfangs und weil sich diese Konsultation auf die beabsichtigten Verpflichtungen bezieht, abgesehen worden. Die Festlegung wird zusammen mit der endgültigen Regulierungsverfügung als einheitlicher Verwaltungsakt (§ 13 Abs. 3 TKG) veröffentlicht.

BK4-06-039/R
   
Konsultationsentwurf (pdf / 136 KB)