BK3-06-013 bis 017 Nationale Konsultation
Einheitliche Informationsstelle

TKG § 12 Abs 1; Veröffentlichung der Ergebnisse des Anhörungsverfahrens betreffend den Entwurf zur Marktdefinition und -analyse im Bereich Rundfunk (Markt Nr. 18 der Empfehlung der Kommission)

Zum Zweck der Durchführung einer nationalen Konsultation im Sinne des § 12 Absatz 1 TKG hat die Bundesnetzagentur am 22.02.2006 einen Entwurf zur Marktdefinition und -analyse im Bereich der Rundfunkübertragungsdienste im Amtsblatt Nr. 4 der Bundesnetzagentur als Mitteilung Nr. 73/2006 und auf den Internetseiten der Bundesnetzagentur veröffentlicht. Damit wurde interessierten Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 22.03.2006 gegeben. Innerhalb dieser Frist sind drei Stellungnahmen eingegangen. Sieben weitere Stellungnahmen sind innerhalb einer beantragten und gewährten Fristverlängerung bis zum 05.04.2006 eingegangen. Für die vorliegende Veröffentlichung konnte schließlich noch eine weitere Stellungnahme berücksichtigt werden, die nach Ende der Konsultationsfrist bei der Bundesnetzagentur eingegangen ist.

Gemäß § 12 Absatz 1 Satz 2 TKG werden hiermit die Ergebnisse des Anhörungsverfahrens veröffentlicht. Eine entsprechende Veröffentlichung wird auch im Amtsblatt Nr. 11 der Bundesnetzagentur am 07.06.2006 als Mitteilung Nr. 190/2006 erfolgen. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind nach § 12 Absatz 1 Satz 3 TKG geschwärzt.

Cronenberg (Beisitzer)   
Kurth (Vorsitzender)                                
Dr. Henseler-Unger (Beisitzerin und Berichterstatterin)

BK3-06-013 bis 017

zusammengef. Stellungsnahme zum Konsultationsentwurf Markt 18 (pdf/299 KB)