BK1-12-005 Einheitliche Informationsstelle nach §12 Absatz 1 Satz 2 TKG
Nationale Konsultationen

§ 12 Abs. 1 S. 2 Telekommunikationsgesetz (TKG)

Veröffentlichung der Ergebnisse des Anhörungsverfahrens für einen Konsultationsentwurf nach §§ 12 Abs. 1 TKG i.V.m. 15a Abs. 3 TKG für eine Verwaltungsvorschrift gemäß § 15a Abs. 1 TK

Zum Zweck der Durchführung einer nationalen Konsultation im Sinne des § 12 Abs. 1 TKG hat die Bundesnetzagentur am 15.01.2014 einen Entwurf nach §§ 12 Abs. 1 TKG i.V.m. 15a Abs. 3 TKG für eine Verwaltungsvorschrift gemäß § 15a Abs. 1 TKG Mitteilung Nr. 80/2014 im Amtsblatt Nr. 1 und auf den Internetseiten der Bundesnetzagentur veröffentlicht. Damit wurde interessierten Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb eines Monats gegeben. Insgesamt sind 6 Stellungnahmen eingegangen.

Gemäß § 12 Abs. 1 S. 2 TKG werden hiermit die Ergebnisse des Anhörungsverfahrens veröffentlicht. Eine entsprechende Veröffentlichung wird auch im Amtsblatt Nr. 9 der Bundesnetzagentur am 21.05.2014 als Mitteilung Nr. 274/2014 erfolgen. Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse sind nach § 12 Abs. 1 S. 3 TKG geschwärzt.

Franke (Beisitzer)

Homann (Vorsitzender)

Dr. Eschweiler (Beisitzer und Berichterstatter)

BK 1-12/005

Anlage

Stellungnahmen zum Konsultationsentwurf (pdf / 2 MB)