Eisenbahninfrastrukturbeirat
Der Eisenbahninfrastrukturbeirat ist für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur gebildet worden.
Grundlage ist § 4 Abs. 4 Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetz (BEVVG).
Aufgaben
Der Eisenbahninfrastrukturbeirat hat nach § 79 Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) folgende Aufgaben:
- die Regulierungsbehörde bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben und der Erstellung ihres Tätigkeitsberichtes nach § 71 ERegG zu beraten,
- der Regulierungsbehörde Vorschläge für die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit zu machen.
- Er ist gegenüber der Regulierungsbehörde berechtigt, Auskünfte und Stellungnahmen einzuholen.
- Er ist vor Erlass von grundlegenden Entscheidungen der Regulierungsbehörde mit erheblichen Auswirkungen auf den Eisenbahnmarkt anzuhören.
Mitglieder
Der Eisenbahninfrastrukturbeirat besteht aus neun Mitgliedern des Deutschen Bundestages und neun Vertreterinnen sowie Vertretern des Bundesrates. Die Vertretung des Bundesrates müssen Mitglied einer Landesregierung sein oder diese politisch vertreten.
Die Mitglieder des Eisenbahninfrastrukturbeirates und die stellvertretenden Mitglieder werden jeweils auf Vorschlag des Deutschen Bundestages und des Bundesrates von der Bundesregierung berufen.
Mitglieder (Stand: 23.09.2024) (pdf / 111 KB)
Sitzungstermine
Der Eisenbahninfrastrukturbeirat tritt mindestens einmal im Vierteljahr zusammen. Die Sitzungen finden jeweils um 14:15 Uhr statt.
| 2. Halbjahr 2024 | 1. Halbjahr 2025 |
|---|---|
| 1. Juli (entfällt) 2024 | 27. Januar 2025 |
| 23. September 2024 | 24. März 2025 |
| 25. November 2024 | 19. Mai 2025 |
| 07. Juli 2025 | |
| 06. Oktober 2025 |
Beschlüsse
Festlegung des Kostenausgangsniveaus für die Trassenentgelte
Beschluss vom 29.05.2017 (pdf / 141 KB)
Tätigkeitsbericht 2011
Beschluss vom 25.06.2012 - 32. Sitzung (pdf / 9 KB)
Anreizregulierung
Beschluss vom 26.01.2009 - 15. Sitzung (pdf / 14 KB)
Netzzustandsbericht
Beschluss vom 10.09.2007 (pdf / 16 KB)
Infrastrukturrückbaumaßnahmen
Beschluss vom 10.09.2007 (pdf / 26 KB)
Entgeltregulierung
Beschluss vom 10.09.2007 (pdf / 18 KB)
Pressemitteilungen
Sitzung am 23.09.2024 - Michael Donth MdB neuer Vorsitzender des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung (pdf / 59 KB)
Sitzung am 26.09.2022 - Ines Fröhlich neue Vorsitzende des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung (pdf / 207 KB)
Foto: © SMWA/Julian Hoffmann (jpeg / 2 MB)
Sitzung am 28.09.2020 - neuer Vorsitzender des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung (pdf / 186 KB)
Fotos: Herr Gero Storjohann, MdB (ZIP / 10 MB)
Sitzung am 24.09.2018 - Landesministerin Kathrin Schneider neue Vorsitzende des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung (pdf / 20 KB)
Vorsitzende Kathrin Schneider und stellvertretender Vorsitzender Gero Storjohann, MdB (jpeg / 438 KB)
Sitzung am 04.07.2016 - Gero Storjohann neuer Vorsitzender des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung (pdf / 19 KB)
Sitzung am 16.03.2015 - Kathrin Schneider neue Vorsitzende des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung (pdf / 127 KB)
Sitzung am 30.06.2014 - Minister Vogelsänger neuer Vorsitzender des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung (pdf / 30 KB)
Sitzung am 19.03.2012 - Gero Storjohann neuer Vorsitzender des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung (pdf / 19 KB)
Sitzung am 22.03.2010 - Jörg Vogelsänger neuer Vorsitzender des Eisenbahninfrastrukturbeirates bei der Bundesnetzagentur
Pressemitteilung (pdf / 71 KB)